Vision Sachsen-Anhalt

Gründe

Warum ich politische Fragen anders angehen möchte – ohne mich an Lager zu binden.

Meine Bewerbung beruht nicht darauf, dass ich grundsätzlich andere Themen sehe als die im Landtag vertretenen Parteien. Bildung, Gesundheit, Mobilität, Wirtschaft, Kommunen und Verwaltung bleiben unabhängig von politischen Mehrheiten dieselben Aufgabenfelder. Auch viele der Probleme sind nicht neu.

Der Unterschied liegt für mich vor allem in der Herangehensweise und in der Frage, welches Ergebnis am Ende erreicht werden soll.

Meine Ziele sind klar: gute Lebensbedingungen, faire Chancen, verlässliche Versorgung und eine tragfähige wirtschaftliche Zukunft für Sachsen-Anhalt.

Welche Veränderungen dafür notwendig sind, muss sich an den tatsächlichen Erfahrungen und Bedürfnissen der Menschen, Kommunen und Betriebe orientieren. Ich möchte zuhören, unterschiedliche Interessen verstehen und prüfen, wo Ansprüche und Wirklichkeit auseinanderliegen. Konkrete Maßnahmen müssen sich anschließend daran messen lassen, ob sie diesen Zielen dienen.

Dabei ist es ebenso wichtig, funktionierende Strukturen zu erhalten oder dort Veränderungen vorzunehmen, wo tatsächlich Probleme bestehen. Eine neue Regelung, ein neues Förderprogramm, eine zusätzliche Behörde oder ein weiteres digitales Angebot ist nicht automatisch eine Verbesserung. Entscheidend ist, was sich für Menschen, Kommunen, Unternehmen und Verwaltung wirklich verbessert.

Es wird Positionen geben, die sehr weit auseinanderliegen. Das betrifft nicht nur mögliche Lösungen, sondern teilweise bereits die Beschreibung eines Problems, die Deutung seiner Ursachen und das angestrebte Ziel.

Mein Anspruch ist nicht, daraus zwangsläufig einen Mittelweg zu bilden. Zunächst möchte ich unterscheiden:

Was ist belegbarer Sachverhalt, was ist Interpretation, welches Ziel wird verfolgt und welche konkrete Maßnahme wird vorgeschlagen?

Auch weit auseinanderliegende Positionen sollen dabei ernsthaft geprüft werden. Wo sich sachliche Schnittmengen ergeben, können sie genutzt werden. Wo grundlegende Unterschiede bestehen, müssen diese sichtbar bleiben. Eine sinnvolle Idee wird nicht dadurch schlechter, dass sie aus einer politischen Richtung kommt, die mir ansonsten fernliegt. Umgekehrt wird eine Behauptung nicht dadurch richtig, dass sie häufig, besonders deutlich oder aus einem vertrauten politischen Umfeld vorgetragen wird.

Konsens ist kein Selbstzweck. Politische Zusammenarbeit sollte ebenso wenig bedeuten, Unterschiede so lange abzuschleifen, bis von ihnen nichts mehr übrig bleibt. Arbeitsfähigkeit bedeutet für mich, unterschiedliche Positionen auszuhalten, ihre konkreten Folgen zu prüfen und trotzdem zu tragfähigen Entscheidungen zu kommen.

Darin sehe ich einen möglichen Vorteil einer parteiunabhängigen Herangehensweise. Parteilosigkeit bedeutet für mich nicht, außerhalb politischer Auseinandersetzungen zu stehen oder keine eigene Haltung zu besitzen. Sie bedeutet aber, dass ich mich nicht verpflichtet sehe, einen Vorschlag allein wegen seiner Herkunft zu unterstützen oder abzulehnen.

Das Ziel ist deshalb nicht möglichst viel neue Politik und auch nicht, für jedes Problem sofort eine neue Maßnahme zu präsentieren. Ziel ist ein Sachsen-Anhalt, dessen öffentliche Strukturen verständlich, zuverlässig, erreichbar, wirksam und dauerhaft tragfähig funktionieren.

Wo das Land selbst handeln kann, sollte es seine Handlungsmöglichkeiten auch nutzen. Wo die Zuständigkeit bei Kommunen, Bund, Europäischer Union, Sozialversicherung oder anderen Akteuren liegt, sollte das ebenso offen benannt werden. Politische Glaubwürdigkeit beginnt für mich auch damit, nicht mehr Einfluss zu versprechen, als tatsächlich vorhanden ist.

Meine Bewerbung ist damit kein Versprechen, auf jede Frage bereits eine fertige Antwort zu haben. Sie ist das Angebot, Probleme zunächst möglichst genau zu verstehen, unterschiedliche Antworten ernsthaft zu prüfen und Entscheidungen danach zu beurteilen, ob sie tatsächlich etwas verbessern.